Tobias Koch
Ich kann heute leider nicht mehr genau nachvollziehen, wieso ich seinerzeit an der Abstimmung nicht teilgenommen habe. Ich bin als rechtspolitischer Sprecher meiner Fraktion allerdings sehr häufig in Terminen zum Beispiel mit dem Justizministerium gebunden, die es manchmal unmöglich machen, an Abstimmungen im Plenum teilzunehmen.
Auch wenn Corona noch nicht besiegt ist, haben wir doch durch die Entwicklung eines Impfstoffes und gute Fortschritte bei der Impfung viel erreicht.
Bei der WEG-Novellierung stand insbesondere im Fokus, die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsfähiger zu machen und den vorhandenen Modernisierungsstau aufzulösen, um Barrierefreiheit sowie Klima- und Einbruchschutz voranzubringen.
(...) Dass nun derartig viele Masken überschüssig waren, konnte man nicht vorhersehen und ein Überschuss an Masken hielt man für wichtiger, als dass die Grundversorgung nicht gewährleistet ist. (...)
(...) Auch oder gerade Menschen mit einer Beeinträchtigung haben ein Recht trotz Ihrer Hilfsbedürftigkeit im Alltag frei über Ihre Lebensführung zu entscheiden. (...)
Das Vorgehen der Türkei halte ich für politisch und auch rechtlich fragwürdig, dennoch war dort weder das Ziel die Verschiebung von Landesgrenzen noch befand sich das Gebiet vorher im Frieden.
