Frage an Jan-Marco Luczak von Emese B. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte um Nachsicht, dass Sie erst jetzt eine Antwort von mir erhalten.

Ich kann heute leider nicht mehr genau nachvollziehen, wieso ich seinerzeit an der Abstimmung nicht teilgenommen habe. Ich bin als rechtspolitischer Sprecher meiner Fraktion allerdings sehr häufig in Terminen zum Beispiel mit dem Justizministerium gebunden, die es manchmal unmöglich machen, an Abstimmungen im Plenum teilzunehmen.

In der Sache: Zunächst einmal verstehe ich als Mitglied einer christlich-demokratisch geprägten Partei, dass eine solche humanitäre Krise Sie bewegt. Auch mich lassen die Zustände in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nicht kalt. Die Ereignisse und Zustände in den Flüchtlingslagern waren und sind zutiefst erschütternd und dürfen sich keinesfalls wiederholen.

Die Flüchtlingskrise, insbesondere die Geschehnisse rund um Moria, muss nach meiner Auffassung zuvörderst auf EU-Ebene gelöst werden. Dabei hat Deutschland bereits sehr viel getan und so viele Menschen wie kein anderer EU-Mitgliedstaat aufgenommen sowie Hilfsgüter zur Verfügung gestellt. Man bewegt sich als Politiker bei dieser Diskussion leider auf einem sehr schmalen Grat zwischen humanitärer und christlicher Pflicht zur Hilfe und der Erkenntnis, dass jede Form der Hilfe angesichts der desaströsen Zustände in Teilen der Welt auch immer dazu führen kann, dass sich mehr Menschen in Not sich auf den Weg nach Europa machen. Hier müssen wir realistisch sein: nach den Erfahrungen aus den Jahren 2015 und 2016 wissen wir, dass die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt sind, auch weil ansonsten Akzeptanz in der Gesellschaft für die dringend notwendigen Hilfsmaßnahmen und die Aufnahme von Menschen, die aus bitterer Not geflohen sind, schwindet. Hier müssen wir einen Ausgleich finden. Das ist schwer. Unser ehemaliger Bundespräsident hat es einmal in die, wie ich finde, sehr treffenden Worte gefasst: unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten endlich. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir möglichst vielen Menschen bessere Lebensumstände ermöglichen können. Das passiert, wie Sie selbst sagten, am besten durch direkte Hilfen vor Ort, so dass die Menschen nicht aus ihrer Heimat flüchten und sich auf den gefährlichen und oftmals von kriminellen Schlepperbanden begleiteten Weg nach Europa machen müssen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Gedanken zu dem Thema etwas näher bringen.

Herzliche Grüße

Jan-Marco Luczak