Frage von Barbara B. • 20.12.2024
Antwort ausstehend von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen
Denn auch mich beunruhigt die Dominanz weniger Großer im Bereich der Software und noch mehr im Bereich der sogenannten Social Media.
Ich teile die Auffassung, dass das Strafgesetzbuch der falsche Platz ist, um die straffreie Regelung zum Schwangerschaftsabbruch zu behandeln.
Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich weiter dafür ein, die Frage des gemeinnützigen Journalismus über die Abgabenordnung zu regeln.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass die AfD - oder zumindest entscheidende Teile von ihr - die Demokratie abschaffen möchten.
Die bestehenden Denkmalförderprogramme wurden also bereits mit dem Ziel weiterentwickelt, dass sie einfache, unbürokratische und „papierarme“ Verfahren sind.