Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Wolfgang W. •

Weshalb haben Sie die Fortführung des HGÜ-Ausbaus beschleunigt vorangetrieben, obwohl ihnen Tennet bei der Anhörung mitgeteilt hat, dass dieser überdimensioniert ist? Sie riskieren dadurch xxxMrd. €.

Es ist schockierend zu erleben, wie anscheinend leichtfertig, über solch klare Aussagen, dass der Bedarf für SOL nicht 4 GW (2 Systeme) sondern eben 2 GW ist, ignoriert werden. Sehen sie ihre Sorgfaltspflicht gegenüber den Bürgern eingehalten? Die zusätzlichen 2 GW kamen von der BNetzA, obwohl TENNET den Bedarf ermittelt hat. Zudem wurde das Angebot von TenneT ausgeschlagen, neu zu planen und die überteuerte Erdverkabelung durch deutlich kostengünstigere Freileitung zu ersetzen um sehr hohe Kosten einzusparen. Hier geht es um deutlich höhere Beträge als der jährliche Etat der Bundeswehr. Aktuell lauten die Zahlen für den Übertragungsnetzausbau 320 Mrd. lt Handelsblatt. Eine Summe die weder über Netzentgelten noch über den Steuerhaushalt zu stemmen ist. Und der Bedarf in diesem Umfang ist zudem, lt. dieser Fachfirma eben fraglich ist. BITTE TEILEN SIE IHRE GRÜNDE MIT - WER HAT DAS VON IHNEN VON IHRER PARTEI VERLANGT ODER WAR DIES EIGENMÄCHTIGES HANDELN?

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr L.,

bei der Anhörung in diesem Monat ging es überhaupt nicht um Südostlink, sondern um die künftigen HGÜ-Leitungen, deren Bedarf derzeit in Prüfung ist. Ich hatte sogar als einzige Abgeordnete ins Spiel gebracht, bei zwei Leitungen tatsächlich nur 2 statt 4 GW zu genehmigen, dafür aber nicht für zig Millionen Euro erstellte Planungsunterlagen wertlos zu machen und Jahre an Zeitverzug in Kauf zu nehmen, die wiederum zig Millionen an Engpasskosten verursachen werden. Warum sehen Sie also gerade bei mir die Gefahr, ich würde zu groß dimensionieren wollen? Darüber hinaus habe ich die Versuche einer Umstellung auf Freileitungsplanung konstruktiv begleitet. Dafür ist eine Akzeptanz auch aus dem Kreise der Bundesländer notwendig. Das Thema wurde auf einer Ministerpräsidentenkonferenz (also die Chefs der Länder und der Kanzler) diskutiert. Der einzige Anwesende, der sich klipp und klar für die kostensparende Variante eingesetzt hat, war der grüne Ministerpräsident Kretschmann aus Baden-Württemberg.

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