Insofern ist aufgrund der hier beschriebenen unterschiedlichen Personenkreise und der hiermit verbundenen unterschiedlichen Zielsetzungen eine auf das jeweilige Gesetz abgestimmte Berücksichtigung von Freibeträgen bei Erwerbseinkommen geboten.
Frage von Joachim B. • 01.12.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.07.2023
Frage von Kai P. • 01.12.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023
Die Berücksichtigung des Kindergeldes als Einkommen ist aufgrund der Nachrangigkeit der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende alternativlos.
Frage von Reimo G. • 30.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023
Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Betrieben und Beschäftigten gleichermaßen dabei zu helfen, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen
Frage von Irene S. • 30.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Erwerbsminderungsrenten und Leistungen zur Teilhabe (z.B. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) werden dann geleistet, wenn die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind
Frage von Britta D. • 30.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.06.2023
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Frage von Rainer S. • 29.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 22.06.2023
Das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen