(...) bei dieser Regelung war nicht die Diskriminierung einer Berufsgruppe, sondern die Auszahlung einer Prämie an die Berufsgruppen, die in der Pandemie stark gefordert sind (...)
Frage von Jan P. • 07.06.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.06.2021
Frage von Heinz K. • 04.06.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.06.2021
(...) Die Investitionen werden also aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. (...)
Frage von Michaela B. • 21.04.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.04.2021
(...) Als Gesundheitspolitikerin wäge ich die vorgeschlagenen Maßnahmen nach ihrem Nutzen für Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit der Menschen ab. (...)
Frage von Christoph W. • 18.04.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.04.2021
(...) Das Infektionsschutzgesetz stellt die grundgesetzliche Ordnung des Föderalismus nicht in Frage, sondern klärt lediglich, welche Kompetenzen zu welchem Zeitpunkt Bund und Länder haben (...)
Frage von Elisabeth B. • 16.04.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.04.2021
(...) Abgeordnete sind natürlich grundsätzlich bei jeder Abstimmung, unabhängig vom Abstimmungsgegenstand, immer ihrem Gewissen unterworfen. (...)
Frage von Elisabeth B. • 13.04.2021
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 14.04.2021
(...) der Bundestag wird in dieser Woche keine Änderung des Infektionschutzgesetzes beschließen. (...)