Heiner Schönecke

(...) Die Grundschülerinnen und -schüler werden nun auch in Niedersachsen zunächst im Szenario C (Distanzlernen vom 11.01.-18.01.2021 (...)

(...) Ich werde Ihre Anmerkungen mit den zuständigen wissenschaftlichen Referenten der CDU-Landtagsfraktion besprechen  (...)

(...) Im Werkstattgespräch der CDU auf Bundesebene zur Migrationspolitik sind eine Reihe von Maßnahmen identifiziert worden, die helfen werden, dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, das Land auch verlassen müssen. Hier sind zunächst die „AnKER-Zentren“ zu nennen, die inzwischen beispielsweise in Bayern zu einer deutlichen Steigerung der Rückkehrerquote geführt hat. In Niedersachsen haben wir bereits im vergangenen Jahr ein entsprechendes Konzept vorgelegt. (...)

(...) Ob und wann es zu einer anderen gesetzlichen Regelung kommt, vermag ich nicht vorherzusagen. Das Thema hat aber sowohl den CDU-Kreisvorstand, als auch die CDU-Landtagsfraktion erreicht und man beschäftigt sich dort damit. (...)

(...) Sie müssten also fast 30 Jahre im Niedersächsischen Landtag arbeiten um den Höchstsatz zu erreichen. Diese Altersentschädigung ist zu versteuern, mit einem Einkommenssatz der sich dann natürlich auf das Gesamteinkommen bezieht. Dem Abgeordneten steht diese Altersentschädigung ab dem vollendeten 65 Lebensjahr zu. (...)