Frage von Matthias F. • 07.03.2025

Antwort von Heiko Miraß SPD • 10.04.2025
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.
Privat
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.
Wenn Sie bei konkreten Vorhaben im Umfeld des 700. Todestages Unterstützung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.
Rechtsextremismus entgegenzuwirken ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte nur bei absehbarem Erfolg eingeleitet werden.
Entwicklung ja aber nicht in dieser Dimension. Die Veträglichkeit sollte im Rahmen eines neuen Raumordnungsverfahrens neu bewertet werden.