Frage von Ute L. • 06.11.2024
Antwort ausstehend von Heiko Miraß SPD
Wenn Sie bei konkreten Vorhaben im Umfeld des 700. Todestages Unterstützung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.
Rechtsextremismus entgegenzuwirken ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte nur bei absehbarem Erfolg eingeleitet werden.
Entwicklung ja aber nicht in dieser Dimension. Die Veträglichkeit sollte im Rahmen eines neuen Raumordnungsverfahrens neu bewertet werden.