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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2007

(...) Ich teile Ihre Auffassung, daß angesichts insgesamt erwarteter 13.000 Anträge in Berlin frühzeitiger als offenbar geschehen personelle Aufstockungen für das zuständige Referat hätten geprüft werden sollen, u.U. aus den sogen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.12.2007

(...) Autos, die innerhalb des S-Bahn-Ringes nicht mehr in der Innenstadt fahren dürfen, weil sie die notwendige Plakette nicht haben, müssen tatsächlich draußen bleiben. Sie müssen aber nicht unmittelbar außerhalb des Ringes parken, sondern es ist anzuraten, diese Autos in der Nähe einer U- oder S-Bahn-Station abzustellen, die auch weiter entfernt sein kann. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.12.2007

(...) Beim Gesetzentwurf der Grünen Bundestagsfraktion geht es doch nicht darum, dem Handwerker, dem Künstler, dem Metzger oder Jäger sein Messer, das er zur Ausübung seines Berufes nutzen will, streitig zu machen. Auch der jugendliche Pfadfinder soll weiter bei seinen Ausflügen ein Messer bei sich führen dürfen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2007

(...) Meine Überlegungen zur Ausgestaltung eines bedingungslosen Grundeinkommens finden Sie in zum Teil in dem Antrag des grünen Landesverbandes Baden-Würtemberg, der auf dem letzten grünen Parteitag in Nürnberg zur Diskussion und Abstimmung stand. Er geht von einem Grundeinkommen von 420,- aus. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.12.2007

(...) Von einer Diskussion in der grünen Bundestagfraktion zu diesem Them und zu konkreten Krisenplänen weiß ich nichts. Aber das kann auch daran liegen, daß Energiepolitik nicht zu den Themen gehört, mit denen ich im Bundestag näher befaßt bin. (...)

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