Frage von ilona w. • 28.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 15.02.2023
Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.
Frage von Jan M. • 26.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 07.02.2023
Deshalb war dies zum damaligen Zeitpunkt nötig. Seit dem 1. Januar 2023 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr in Kraft und derzeit besteht auch keine Notwendigkeit dafür.
Frage von Gisela H. • 18.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 23.01.2023
für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben. Darunter fallen unter anderem Pellets, Öl oder Flüssiggas. Der Bund stellt dafür bis zu 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Antragstellung und die Auszahlung sollen über die Bundesländer organisiert werden.
Frage von karola w. • 04.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 06.01.2023
Für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben
Frage von Harald G. • 16.12.2022
Antwort von Hannes Walter SPD • 19.12.2022
für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben.
Frage von Harald R. • 14.12.2022
Antwort von Hannes Walter SPD • 15.02.2023
Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.