Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?
Gemeint ist hier die Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Drucksachen 20/188 und 20/250.
Sehr geehrter Herr M.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht diente zum Schutz besonders vulnerabler Menschen und hat dazu beigetragen, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Deshalb war dies zum damaligen Zeitpunkt nötig. Seit dem 1. Januar 2023 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr in Kraft und derzeit besteht auch keine Notwendigkeit dafür.
Mit freundlichen Grüßen
Hannes Walter
Weitere Fragen an Hannes Walter
Ich hoffe, dies beantwortet Ihnen alle Fragen zu diesem Thema.
Es gibt erhebliche rechtliche und politische Herausforderungen, diese Transporte zu unterbinden.
ich habe keine Kenntnis darüber, ob Wirtschaftsminister Habeck bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits Vorkehrungen für die Wiedereinführung von Strafzöllen gegen die EU durch eine mögliche Trump-Administration getroffen hat.
Es ist der Ukraine hoch anzurechnen, dass Sie trotz des russischen Angriffskrieges, mit Kriegsverbrechen, Bombardierung und Verschleppung, bis jetzt an ihre Verträge gehalten hat.