Hannes Walter

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Vorgesehen ist derzeit, dass es Härtefallregelungen geben soll.

Um eben diese Fortschritte im Sinne des Friedens und der Stabilität im Irak nicht zu gefährden habe ich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zugestimmt.

Tatsächlich fühlen sich viele Menschen durch die Zeitumstellung beeinträchtigt und die Mehrheit plädiert für eine Abschaffung. Eine einfache und allumfassende Lösung gibt es bisher jedoch nicht. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den einzelnen EU-Ländern, eine Lösung zu finden.

Der aktuelle Beschluss des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten thematisiert nun auch die gestiegenen Preise anderer Heizmittel.