Hannes Walter

Vorgesehen ist derzeit, dass es Härtefallregelungen geben soll.

Um eben diese Fortschritte im Sinne des Friedens und der Stabilität im Irak nicht zu gefährden habe ich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zugestimmt.

Tatsächlich fühlen sich viele Menschen durch die Zeitumstellung beeinträchtigt und die Mehrheit plädiert für eine Abschaffung. Eine einfache und allumfassende Lösung gibt es bisher jedoch nicht. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den einzelnen EU-Ländern, eine Lösung zu finden.

Der aktuelle Beschluss des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten thematisiert nun auch die gestiegenen Preise anderer Heizmittel.

Eine einfache und allumfassende Lösung gibt es bisher jedoch nicht.

Ein schlichtes Verbot von Strom- und Gassperren ist in dieser Situation nicht zielführend. Denn es könnte bei den betroffenen Haushalten zu einer Schuldenspirale führen.