Gunther Krichbaum

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Ausbau der A 8 bei Niefern-Öschelbronn. Die Frage des Lärmschutzes am Bauabschnitt zwischen Pforzheim-Ost und Wurmberg beschäftigt uns seit Monaten intensiv. Derzeit stimmen die Experten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des für den Verkehr zuständigen Landesinnenministeriums die fachlichen Aspekte der neu vorgelegten Planentwürfe ab. (...)

(...) Da beide Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag aber fast gleichstark vertreten sind, erheben beide den Anspruch, ihre Vorstellungen weitgehend durchsetzen zu können. Deshalb ist die Findung von Kompromissen in dieser großen Koalition sehr viel schwerer, als wir dies von kleinen Koalitionen gewöhnt sind. (...)

(...) Von besonderer Relevanz sind hierbei Anforderungen an das Verbrennen von Festbrennstoffen wie Holz, Kohle und voraussichtlich bald auch Biomasse. Während der Feinstaub-Ausstoß aus Kohleöfen aufgrund der sinkenden Anzahl in vergangen Jahren stark zurückging, ist dies bei Holzbrennstoffen genau umgekehrt der Fall. (...)

(...) Die geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub wurden im Jahr 2005 in rund 30 deutschen Städten überschritten. Daraufhin erarbeiteten die hierfür zuständigen Bundesländer umfangreiche Maßnahmenkataloge zur Vermeidung dieser Überschreitungen. (...)

Sehr geehrter Herr Richters,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sehr geehrter Herr Köhler,