Frage an Gunther Krichbaum von Gerhard S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schwender,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.

Die geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub wurden im Jahr 2005 in rund 30 deutschen Städten überschritten. Daraufhin erarbeiteten die hierfür zuständigen Bundesländer umfangreiche Maßnahmenkataloge zur Vermeidung dieser Überschreitungen. Ein Bestandteil sind Verkehrsbeschränkungen, da eine maßgebliche Ursache von Feinstaub Partikelemissionen aus Dieselmotoren sind. Allerdings war es zur praktischen Überwachung der Verkehrsbeschränkungen notwendig, alle Fahrzeuge entsprechend zu kennzeichnen. Hierfür hat das Bundeskabinett - nach Änderungen durch den Bundesrat - eine Verordnung beschlossen, die ab dem 1.4.2007 wirksam wird. Darin werden die KfZ in vier Schadstoffklassen eingeteilt. Fahrzeuge mit Ottomotoren und geregeltem Katalysator erhalten automatisch die höchste Stufe "4". Die Anordnung eines Fahrverbots wegen erhöhter Feinstaubbelastungen wird diese Stufe nicht betreffen. Zur besseren Erkennung der Fahrzeuge sind die Plaketen in verschiedenen Farben gehalten. Dies hat im Übrigen der Bundesrat vorgeschlagen.

Zur Vermeidung von Feinstaub kann natürlich ein Fahrverbot, dass immer nur lokal wirken kann, nicht ausreichen. Der generelle Verzicht auf Fahrverbote, die im übrigen von den einzelnen Ländern nach der konkreten Belastungssituation erlassen werden können, wäre aber sicher nicht verantwortbar. Betont werden muss, dass kein Fahrzeughalter verpflichtet ist, die entsprechende Plakette zu erwerben. Sie ist nur notwendig, wenn in Fällen von Einschränkungen des Verkehrs das Fahrzeug benötigt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum