Tobias Koch
(...) Diese Richtlinie wurde in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung 2004 in deutsches Recht umgesetzt. LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen benötigen nun einen Geschwindigkeitsbegrenzer. Dieser ist auf eine Höchstgeschwindigkeit – einschließlich aller Toleranzen – von 90 km/h einzustellen. (...)
(...) Gegen ein solches Verbot spricht, dass trotz aller Fortschritte bei der Motorleistung der LKW noch immer eine beträchtliche Anzahl von Fahrzeugen betrieben werden, die voll beladen eine Höchstgeschwindigkeit von unter 80 km/h erreichen. Ein einzelnes dieser Fahrzeuge würde damit bei einem generellen Überholverbot für LKW den gesamten LKW-Verkehr auf seine eigene niedrige Fahrgeschwindigkeit reduzieren. Dies würde sich nicht nur nachteilig auf den Verkehrsfluss auswirken, auch das Einfädeln in die Autobahn würde so erheblich erschwert werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schindler,
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Ausbau der A 8 bei Niefern-Öschelbronn. Die Frage des Lärmschutzes am Bauabschnitt zwischen Pforzheim-Ost und Wurmberg beschäftigt uns seit Monaten intensiv. Derzeit stimmen die Experten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des für den Verkehr zuständigen Landesinnenministeriums die fachlichen Aspekte der neu vorgelegten Planentwürfe ab. (...)
(...) Da beide Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag aber fast gleichstark vertreten sind, erheben beide den Anspruch, ihre Vorstellungen weitgehend durchsetzen zu können. Deshalb ist die Findung von Kompromissen in dieser großen Koalition sehr viel schwerer, als wir dies von kleinen Koalitionen gewöhnt sind. (...)
(...) Von besonderer Relevanz sind hierbei Anforderungen an das Verbrennen von Festbrennstoffen wie Holz, Kohle und voraussichtlich bald auch Biomasse. Während der Feinstaub-Ausstoß aus Kohleöfen aufgrund der sinkenden Anzahl in vergangen Jahren stark zurückging, ist dies bei Holzbrennstoffen genau umgekehrt der Fall. (...)