Gabriele Katzmarek

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Flüchtlingspolitik, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

(...) Auch haben wir in der vergangenen Legislaturperiode bereits den Konsum und auch den Verkauf und die Verabreichung durch Ärzte für medizinische Zwecke vollkommen legalisiert. Das war ein wichtiger Schritt, in dem die Potentiale des Wirkstoffes etwa für Schmerzpatientinnen und Schmerzpatienten erkannt wurden. (...)

(...) Die große Beteiligung am Mitgliedervotum und die intensive, sachliche und lebendige Debatte im Zuge des Votums zeigen: Die SPD ist die einzig echte Mitgliederpartei, in der jedes Mitglied Demokratie lebt und ein innerparteiliches Mitspracherecht hat. (...)

(...) Menschen flüchten auf Grund der Bedrohung ihres Lebens aus ihrer vertrauten Umgebung. Um die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen, haben wir gemeinsam mit der Union im Koalitionsvertrag unter anderem vereinbart, den Klimaschutz weltweit zu verstärken. Europa muss dabei eine internationale Vorreiterrolle im Umweltschutz einnehmen. (...)

(...) "Formulieren Sie die Antworten auf die Ihnen gestellten Fragen selbst und vollständig?" - Ja. (...)

Sehr geehrter Herr S.,

gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Nachfragen antworten, soweit es mir möglich ist.