Fionn Grosse
(...) Die große Beteiligung am Mitgliedervotum und die intensive, sachliche und lebendige Debatte im Zuge des Votums zeigen: Die SPD ist die einzig echte Mitgliederpartei, in der jedes Mitglied Demokratie lebt und ein innerparteiliches Mitspracherecht hat. (...)
(...) Menschen flüchten auf Grund der Bedrohung ihres Lebens aus ihrer vertrauten Umgebung. Um die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen, haben wir gemeinsam mit der Union im Koalitionsvertrag unter anderem vereinbart, den Klimaschutz weltweit zu verstärken. Europa muss dabei eine internationale Vorreiterrolle im Umweltschutz einnehmen. (...)
(...) "Formulieren Sie die Antworten auf die Ihnen gestellten Fragen selbst und vollständig?" - Ja. (...)
Sehr geehrter Herr S.,
gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Nachfragen antworten, soweit es mir möglich ist.
(...) So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang“, zeigt mir das, dass die AfD die Tricks der Geschäftsordnung kennt, inhaltlich aber nichts zu bieten hat. (...)
(...) Zu 5.) Zu dem Umstand, dass im Deutschen Bundestag einer Diätenerhöhung mehrheitlich zugestimmt wurde kann ich Ihnen folgendes mitteilen, die Abgeordneten folgen strikt der Empfehlung einer unabhängigen Expertenkommission, deren Mitglieder aus den Bereichen Wirtschaft, Handwerk, Verwaltung und Wissenschaft kamen. Das externe Gremium hat ein Reglement entworfen, dem sich die Politik angeschlossen hat. (...)
