Frage an Gabriele Katzmarek von Sara S. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage mit unterschiedlichen Anliegen, auf die ich Ihnen gerne ausführlich antworte. Mir ist es wichtig, Menschen nicht gegen die Umwelt auszuspielen. Es ist nicht die Anzahl der Menschen, durch die unser Planet bedroht ist. Vielmehr führt das Verhalten von Menschen – unabhängig ihrer Anzahl – zu Umweltproblemen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass wir mit der Umwelt im Einklang gut leben können.

Sie haben richtigerweise festgestellt, dass wir im Koalitionsvertrag einige Maßnahmen vereinbart haben, die der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen sowie deren Eltern dienen. Die Verbesserungen beim Kindergeld, Entlastungen von Eltern bei Kita-Gebühren und ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung im Grundschulalter ermöglichen in erster Linie die Unterstützung von Familien, die bereits Kinder haben. Mit den Maßnahmen können wir zwar die Vereinbarkeit von Familienleben und beruflichen Perspektiven deutlich verbessern, aber an der weiterhin niedrigen Geburtenrate zeigt sich, dass die Familienpolitik nur ein Instrument zur Verbesserung der Bedingungen von Eltern ist.

Sehr geehrte Frau S., ich widerspreche Ihnen deutlich in Ihrer Aussage bezüglich dem Nutzen von Investitionen in Kinder- und Jugendliche. Die Ausgaben, die wir in den Bereichen Bildung, Soziales und Familie tätigen, sichern nicht nur unsere gesellschaftliche Entwicklung, sondern bereiten den Weg in die Zukunft unseres Landes.
Ihrer Feststellung, dass Menschen heutzutage viele Ressourcen verbrauchen, teile ich. Wie bereits eingangs erläutert, müssen wir daran arbeiten, die menschengemachten Umwelteinwirkungen zu reduzieren. Die Behauptung, durch mehr Menschen nehme der Lebenskomfort ab, halte ich trotzdem für falsch. Vor beispielsweise 60 Jahren lebten weitaus weniger Menschen in Deutschland, der Komfort war zu dieser Zeit allerdings keinesfalls höher.

Um das Zusammenspiel zwischen uns und unserer Umwelt zu verbessern, haben wir im Koalitionsvertrag viele Vereinbarungen getroffen. Neben den klaren Bekenntnissen zu nationalen, europäischen und internationalen Klimazielen für die kommenden Generationen steigern wir den Anteil der Erneuerbaren Energien am Strommix bis 2030 auf 65 Prozent. Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie arbeite ich unter anderem daran, eine intakte Umwelt für unsere kommenden Generationen sicherzustellen.

Den von mir bereits genannten Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir erreichen, indem wir zusätzliche Windparks ausschreiben. In der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ werden im Zusammenspiel von Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik die Energiewende und ein schrittweises Ende der Kohleverstromung umwelt- und menschengerecht gestalten. Für mich ist die Energiewende im Übrigen keinesfalls als reine Stromwende zu verstehen. Mit weiteren Maßnahmen in Bereichen wie Bauen und Verkehr unterstützen wir die langfristige Sicherung des Klimas.
Zu der vorgebrachten These, dass Kinder für den Wohlstand und zur Sicherung der Rente nicht notwendig seien, konnte ich von Ihnen ebenso keine Belege finden, wie für Ihre Annahme, eine Zahl von 50 Millionen Menschen in Deutschland würde eine Art Nachhaltigkeit sicherstellen. Hierbei möchte ich sogar noch weiter gehen. Ich bin überzeugt, dass auch in einem bevölkerungsreichen Deutschland ein guter Umgang mit der Umwelt möglich ist.

Wie Ihnen bekannt ist, setze sich die SPD schon seit längerer Zeit für ein Einwanderungsgesetz ein. Hierbei möchten wir qualifizierten Fachkräften eine bedarfsgerechte Aufnahme von Arbeitsverhältnissen ermöglichen. Dieses Einwanderungsgesetz wird parallel zum Grundrecht auf Asyl eingeführt. Um geflüchteten Auszubildenden oder Berufstätigen einen Aufenthaltstitel zu ermöglichen, kann mit einem Spurwechsel der Übertritt zwischen Asylrecht und Einwanderungsgesetz ermöglicht werden. Dadurch können langfristige Perspektiven auf dem deutschen Arbeitsmarkt für Geflüchtete und Sicherheit für Arbeitgeber gleichermaßen ermöglicht werden. Im Rahmen des Asylrechts setzte ich mich aus menschlicher Überzeugung ebenso für die Möglichkeit des Nachzugs von Familien ein. Als Mutter weiß ich, wie wichtig das Zusammenleben von Familien für die persönliche Entwicklung ist. Ich werde das Grundrecht auf Asyl daher nicht gegen den Umweltschutz ausspielen.
Menschen flüchten auf Grund der Bedrohung ihres Lebens aus ihrer vertrauten Umgebung. Um die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen, haben wir gemeinsam mit der Union im Koalitionsvertrag unter anderem vereinbart, den Klimaschutz weltweit zu verstärken. Europa muss dabei eine internationale Vorreiterrolle im Umweltschutz einnehmen. Wir müssen bereits heute Umweltschäden verhindern, die in den kommenden Jahrzenten Menschen zum Verlassen ihrer Heimat zwingen würden.

Sehr geehrte Frau S., am gesunden Zusammenspiel von uns und unserer Umwelt arbeite ich bereits heute. Stimmen die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zu, werden wir in den kommenden vier Jahren viele Maßnahmen für die Förderung von Familien mit Kindern und für den Schutz vor Veränderungen des Klimas gleichermaßen umsetzen. Das lässt mich positiv in die Zukunft von Familien und unserem Planeten blicken.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Katzmarek