Franziska Giffey

Als Regierende Bürgermeisterin von Berlin und Abgeordnete im Parlament Berlins tue ich alles dafür, damit Familien mit Kindern in Berlin gut leben können.

Der Koalitionsvertrag für Berlin gibt den Rahmen des Umgangs mit dem Volksbegehren eindeutig vor.

Eine bundesweite Regulierung kann nur auf Bundesebene beschlossen werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt klare Vorgaben für das Thema Mieten und Wohnen.

Ein vollständiger Impfschutz und regelmäßige Durchführung von Tests tragen zum Schutz von vulnerablen Gruppen verstärkt bei.

Auf https://www.berlin.de/corona/ kann der aktuelle Stand der Infektionsschutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus nachvollzogen werden.

Über die genaue Ausgestaltung einer möglichen Impfpflicht debattiert aktuell der Bundestag. Anschließend wird es darüber eine einheitliche Regelung geben.