Frage von Danilo S. • 21.08.2022

Antwort von Franziska Giffey SPD • 11.10.2022
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
SPD Berlin/Jonas Holthaus
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Das von Ihnen angesprochene „Festival of Lights“ ist eine privatwirtschaftliche Veranstaltung und soll dieses Jahr eingeschränkt stattfinden.
Die Kontrolle der Heime wird von der Heimaufsicht durchgeführt.
Derzeit ist kein flächendeckendes Verbot geplant.
Deutsche Vereine müssen sich in erster Linie an Recht und Gesetz halten.
Unabhängig von wissenschaftlichen Diskursen ist es für mich entscheidend, dass alle Menschen selbstbestimmt leben können.