Frank Spieth

(...) Ohne die Maßnahmen zu kennen, kann ich Ihnen nicht sagen, ob diese Maßnahmen im Sinne der LINKEN wären. Im Allgemeinen kann ich Ihnen versichern, dass ich mich weiterhin konsequent für einen umfassenden Nichtraucherschutz eintreten werde. Auch Suchtpräventionsprogramme und Entwöhnungsprogramme müssen sehr viel stärker gefördert werden, um möglichst viele Menschen vor den Folgen des Rauchens zu schützen. (...)

(...) ihre Empörung kann ich voll und ganz nachvollziehen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass ihre Tochter bei Wind und Wetter den Weg zur Schule laufen soll. Ich würde Ihnen sehr gern helfen, sehe jedoch leider als Mitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE. (...)

(...) Den ersten Grund hört man allenthalben und alle anderen Parteien scheinen ihn, zumindest nach ihren Lippenbekenntnissen zu urteilen, auch zu teilen, nämlich die Relevanz der Bildung als höchstes Gut für die Menschen, um sich zu aufgeklärten, unabhängigen und selbst denkenden, frei entfalteten Menschen entwickeln zu können. Der zweite Grund sind die enormen Defizite im deutschen Bildungssystem generell, insbesondere im Schulsystem als auch im universitären Sektor. Unserer Meinung nach besteht ein dringender Handlungsbedarf. (...)

(...) Leider ist in der Öffentlichkeit zu wenig bekannt, dass die Kindergelderhöhung bei Kindern, die in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften leben, gar nicht ankommt. (...) 16 Euro wird mit dem Regelsatz verrechnet, daher bekommen gerade die ärmsten Kinder keinen Cent der Erhöhung. (...)

(...) Dabei handelt es sich um den Antrag: "Telemediengesetz verbessern - Datenschutz und Verbraucherechte stärken" mit der Drucksachennummer 16/6772 ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/067/1606772.pdf ). Es ging uns darum, eine Neuvorlage des völlig unzureichenden Telemediengesetzes der Bundesregierung, welches am 1. März 2007 in Kraft getreten war, zu erreichen. (...)

(...) - Ja, ein fünfzigjähriger Schmerzpatient sollte zur Linderung seines Leidens auf Empfehlung eines Arztes Cannabisprodukte verwenden dürfen. Unser Antrag geht aber sogar noch weiter: Wir wollen eine Möglichkeit schaffen, dass Patientinnen und Patienten, die bescheinigt bekommen, Cannabis zur Schmerztherapie zu benötigen, ihr Cannabis selbst anbauen dürfen, da manche Cannabisprodukte den speziellen Mix von Inhaltsstoffen in der Pflanze nicht mehr enthalten, der aber oft für die Wirksamkeit des THC begleitend notwendig ist. (...)