Photothek
Für die Zulassung von Impfstoffen, die Bewertung der Qualität, Wirksamkeit und Sicherheit ist in Deutschland das Paul-Ehrlich-Institut zuständig. Selbstverständlich werden auch nach der Zulassung eines Impfstoffs kontinuierlich alle Meldungen mit Verdacht auf eine Nebenwirkung bzw. Impfkomplikation durch das Paul-Ehrlich-Institut erfasst und bewertet.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat klare Regeln für Rüstungsexporte beschlossen. Darin ist festgelegt, dass wir nur in EU-Länder, Länder der NATO oder NATO-gleichgestellte Länder Rüstung exportieren wollen
In der Einstiegs- und Übergangsphase zu 100% erneuerbarem Strom können diverse vorhandene Wasserstoffpotenziale genutzt werden, um dem Ziel einer flächendeckenden Wasserstoffversorgung näherzukommen.
Um dies sicherzustellen, sollten aus unserer Sicht auch die Selbstständigen, Beamt*innen, freie Berufe und Mandatsträger*innen der gesetzlichen Rentenversicherung angehören.
ir stehen für das Primat der Politik und für das Leitbild der Inneren Führung der Soldatinnen und Soldaten als Staatsbürger in Uniform.
Seit Jahren hat sich die Union gegen schärfere Transparenzrichtlinien gesträubt. Das ständige Wegsehen von CDU und CSU hat dazu beigetragen, dass sich Abgeordnete gierig die Taschen füllen konnten