Inwiefern halten Sie es für vertretbar, dass das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System/FCAS) auch in Länder außerhalb der NATO und EU exportiert werden soll?
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Rüstungsexportpolitik.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat klare Regeln für Rüstungsexporte beschlossen. Darin ist festgelegt, dass wir nur in EU-Länder, Länder der NATO oder NATO-gleichgestellte Länder Rüstung exportieren wollen. Das entsprechende Beschlusspapier finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-ruestungspolitik-20191125.pdf
Das von Ihnen angesprochene FCAS gibt es derzeit noch nicht - mit diesem ist frühestens in den Jahren 2040-2050 zu rechnen. Somit stellt sich die Frage nach einem Export dieses Systems aktuell nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge
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