Stimmen Sie Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu?
Sehr geehrter Herr Freitag,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Zur Sicherung des Friedens- und der Verteidigung leistet die Bundeswehr einen verantwortungsvollen Beitrag. Wir stehen für das Primat der Politik und für das Leitbild der Inneren Führung der Soldatinnen und Soldaten als Staatsbürger in Uniform. Für uns steht fest, dass wir nur mit einer gut ausgestatteten und modernen Bundeswehr unseren Aufgaben als zuverlässiger Partner in Europa und der NATO gerecht werden können. Auslandseinsätze per se ausschließen kann ich nicht. Ich kann aber versichern: Die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen in der Regel auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen und werden in enger Kooperation mit den Partnern in der Europäischen Union und der NATO organisiert. Eine parlamentarische Einzelentscheidung zu jedem Mandat ist für die SPD-Bundestagsfraktion unabdingbar. Dabei ist essentiell, dass die Missionen jeweils in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sind. Die Auslandseinsätze werden jährlich überprüft und vor einer Verlängerung im Bundestag ausführlich debattiert.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge
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