Filiz Polat
die letzten Jahre waren für uns alle herausfordernd, besonders für eine Partei, die sich für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Weltoffenheit einsetzt.
Deshalb haben wir sowohl im aktuellen als auch im vorherigen Haushalt zusätzliche Mittel für mehr Personal in den Ausländerbehörden bereitgestellt.
grundsätzlich haben wir durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Frühjahr dieses Jahres die Möglichkeit der Mehrstaatigkeit in Deutschland erweitert
Tiere genießen im deutschen Recht bereits einen besonderen Status. Sie sind keine Sachen (vergleich § 90a BGB), sondern Mitgeschöpfe, die unter dem Schutz des Tierschutzgesetzes stehen.
der Schutz von Tieren liegt uns sehr am Herzen und ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
Grundsätzlich ist die Entscheidung, das Krankenhaus zu schließen, eine unternehmerische, die die Niels-Stensen-Kliniken getroffen haben. Dennoch liegt es in meinem absoluten Interesse, die Gesundheitsversorgung im Landkreis Osnabrück qualitativ weiter hochzuhalten.