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Filiz Polat
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christina S. •

Ich würde gerne wissen, was Sie in Sachen Tierschutz geplant haben? Welche Tierschutzgesetze werden optimiert?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.

der Schutz von Tieren liegt uns sehr am Herzen und ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Dennoch gibt es nach wie vor Lücken zwischen diesem Ziel und der Realität, die wir entschlossen schließen wollen. Mit der anstehenden Novellierung des Tierschutzgesetzes gehen wir das bislang umfassendste tierschutzpolitische Vorhaben der letzten Jahrzehnte an.

Es sind zahlreiche Verbesserungen geplant, die sowohl Haustiere, Zirkustiere als auch landwirtschaftlich genutzte Tiere betreffen. Wir möchten unter anderem die Zucht und den Handel mit Tieren, die Qualzuchtmerkmale aufweisen, verbieten und die Videoüberwachung in Schlachthöfen einführen, um Verstöße besser zu erkennen und zu bestrafen. Zudem werden wir die Haltung bestimmter Wildtierarten in Zirkussen untersagen und den Straf- und Bußgeldrahmen bei Tierschutzverstößen deutlich erhöhen.

Mit diesen Maßnahmen stellen wir sicher, dass der Schutz von Tieren rechtlich und institutionell weiter gestärkt wird, und arbeiten weiterhin daran, Missstände zu beseitigen. 

Mit freundlichen Grüßen,

Filiz Polat

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