Esra Limbacher

Ihnen als Eigentümer oder einem Dritten, den Sie hierzu ermächtigen, muss auf Ihr Verlangen hin gemäß §24, Abs. 7 Einsicht in diese Beschluss-Sammlung gewährt werden.

Deshalb freut es mich sehr, dass Karl Lauterbach, als Bundesminister für Gesundheit angekündigt hat, mit einem weiteren Gesetz sowohl die Forschung, Zulassung und Produktion von Medikamenten in Deutschland zu erleichtern.

Im Rahmen der Grundbuchordnung gilt das Legalitätsprinzip. Das heißt, dass das Grundbuchamt alle eingehenden Anträge auf ihre Legalität überprüfen muss.

Wir setzen uns dafür ein, eine Änderung des Gesetzes herbeizuführen, um auch auf Ebene der Kostenfrage des Rechtsstreits eine faire Regelung zu finden

Ja, mit der aktuell diskutierten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts werden wir die Optionspflicht für Kinder abschaffen, sodass sie sowohl die deutsche als auch türkische Staatsangehörigkeit behalten können.

Die Gasumlage soll zum einen zum Energiesparen anregen um eventuelle Lieferengpässe im Winter vorzubeugen und zum anderen die neu entstandenen Kosten decken.