Erwin Rüddel

(...) Wir gehen mit großen Schritten konsequent voran. Das gilt nicht nur für den Breitbandausbau, sondern auch für einen flächendeckenden Mobilfunk. Das ist nicht nur im ganzen Bundesgebiet so, sondern besonders auch in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen. (...)

(...) Ich hätte deshalb gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und möchte dadurch auch die Diskussion versachlichen. (...)

(...) Der Wirkstoff Glyphosat ist seit 40 Jahren in Deutschland zugelassen und wird in der Landwirtschaft zum Beispiel zur Bekämpfung von Unkräutern eingesetzt. Das wohl bekannteste glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel ist „Roundup“. (...)

(...) Davon unabhängig setze ich mich jedoch für eine doppelte Zustimmungslösung ein, in der sowohl der Betroffene zu Lebzeiten als auch die Angehörige nach seinem Tod sich dazu äußern sollen. (...)

(...) Die staatlich geführten Systeme weisen oft deutlich größere Defizite auf, als unsere Krankenhausstruktur, die kommunale, freigemeinnützige, kirchliche oder private Träger aufweist. Der Staat kümmert sich um die Sicherstellung der Qualität, die auch im Wettbewerb gestärkt wird. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mir ist nicht bekannt, dass solche Studien durch das BMG geplant sind. (...)