(...) Dazu gehört auch, dass Menschen, die in prekären Verhältnissen leben und aufwachsen, die Möglichkeit haben müssen, aufzusteigen. Deswegen ist ein Bildungssystem, in dem der Erfolg nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, für die SPD ein zentraler Programmpunkt. Hier haben wir in Deutschland leider noch immer Defizite. (...)
Liebe Frau Nassal,
(...) Dies gilt ebenso für die US-amerikanische "Action on Smoking and Health"-Organisation ( http://ash.org/resources/e-cigarettes-the-fight-against-tobacco/ ). Ein Abgabeverbot an Kinder und Jugendliche, das wir mit der Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie umsetzen wollen, schränkt Ihre Möglichkeiten als Erwachsener E-Zigaretten zu kaufen nicht ein. (...)
(...) eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ist geplant und wird von der Bundesregierung auch umgesetzt werden. (...)
(...) zum Thema E-Zigaretten liegen uns Stellungnahmen des Deutschen Krebsforschungszentrums, der Weltgesundheitsorganisation und des Bundesinstitutes für Risikobewertung vor, ebenso wie zahlreiche weitere Studien und Stellungnahmen. Die Stellungnahmen der genannten Institute basieren auf der Auswertung zahlreicher Studien und weisen auf die potenziellen Risiken von E-Zigaretten, insbesondere für Kinder und Jugendliche sowie zahlreiche Forschungslücken hin. (...)
(...) Wenn es nicht gerade um eine Gewissensentscheidung geht, stimmt die Fraktion daher geschlossen für die von ihren Expertinnen und Experten erarbeiteten Position. Wir sprechen hier von Fraktionsdisziplin statt von Fraktionszwang. (...)