Frage an Elvira Drobinski-Weiß von Amelie N. bezüglich Bildung und Erziehung

Liebe Frau Nassal,

ich freue mich über Ihre Frage und beantworte sie gerne.
Als Abgeordnete bin ich pro Jahr etwa die Hälfte der Zeit in Berlin und die Hälfte der Zeit in meinem Wahlkreis, z. B. in Biberach. Oft ist man eine Woche hier und die nächste dort.

Ich fange einmal mit dem Wahlkreis an:

Im Wahlkreis wird man als Abgeordnete zu verschiedensten Veranstaltungen eingeladen, vom Sportverein bis zum Roten Kreuz. Und natürlich gehe ich auch in Schulen. Jetzt am Anfang des Jahres finden viele Neujahrsempfänge statt. Und es gibt Sitzungen der eigenen Partei auf verschiedenen Ebenen. In der SPD heißen die Gruppen in der Gemeinde Ortsvereine. Es gibt aber auch übergeordnete Ebenen, wie den Kreisverband oder den Landesverband und schließlich den Bundesverband. Je nachdem welche Funktion man hat, sind auch dort Sitzungen notwendig. Ich bin z. B. Kreisvorsitzende der SPD im Ortenaukreis. Egal ob in der Partei, bei Vereinen, Verbänden oder in Schulen, meist müssen wir Rede und Antwort stehen, was wir in Berlin machen und welche Positionen wir vertreten. Hier werden uns dann auch Fragen zu allen aktuellen Themen gestellt. Und natürlich haben viele Leute Wünsche, was der Bundestag beschließen soll.

Ich biete außerdem regelmäßig BürgerInnen-Sprechstunden an, zu denen sich jede und jeder anmelden kann, um mit mir zu sprechen. Da geht es um verschiedenste Dinge. Manchmal kann ich auch bei Problemen helfen.
Alle Termine finden von Montag bis Sonntag statt. Ein freies Wochenende haben wir Abgeordnete eher selten.
Wir würden es aber nicht machen, wenn es keinen Spaß machen würde.

Als Bundestagsabgeordnete bin ich in Berlin zunächst an einigen den klassischen Aufgaben beteiligt, die der Deutsche Bundestag hat.
Ich habe also an der Wahl der Kanzlerin teilgenommen, weil der Bundestag den Kanzler/die Kanzlerin wählt.
Die zweite Aufgabe ist die Gesetzgebung. Alle Gesetze, die in ganz Deutschland gelten, werden vom Bundestag beschlossen. Das passiert nicht einfach so, sondern es gibt mehrere Runden der Beratung im Plenum (hier wird ein Gesetzentwurf vorgestellt und nach den Beratungen in den Ausschüssen werden hier die Argumente noch einmal für die Öffentlichkeit ausgetauscht. Am Ende wird abgestimmt). Die detaillierte Beratung findet in Ausschüssen statt. Es gibt Ausschüsse für verschiedene Themenbereiche. Ich bin z. B. in "Recht und Verbraucherschutz" sowie "Ernährung und Landwirtschaft". Da jeder Abgeordnete nur in ein bis zwei Ausschüssen Mitglied ist, kann er sich auf seine Themen spezialisieren. Das ist auch der Sinn von Ausschüssen. Hier sitzen die für ein Thema zuständigen Abgeordneten zusammen und beraten Gesetze im Detail. Dass Abgeordnete für bestimmte Themen zuständig sind, erkennen Sie auch an Sitzungen im Plenum. Zwar gibt es dort selbstverständlich Platz für alle (und bei ganz wichtigen Debatten sind alle da), oft sind aber nur diejenigen anwesend, deren Thema gerade behandelt wird, weil sie sich am besten damit auskennen. Es ist dann sinnvoller, wenn die anderen sich in anderen Sitzungen mit ihren Themen beschäftigen. Am Ende wird über ein Gesetz (oder auch die Änderung eines Gesetzes) im Plenum abgestimmt. Das Ergebnis ist entweder eine Mehrheit dafür oder dagegen.

Im Plenum habe ich persönlich eine zusätzliche Funktion. Neben dem amtierenden Bundestagspräsidenten bzw. der Bundestagspräsidentin, der/die die Sitzung leitet, gibt es immer zwei SchriftführerInnen, die ihn/sie bei der Leitung unterstützen (z. B. wenn Zwischenfragen gestellt werden sollen, bei Wahlen, bei Abstimmungen etc.)

Wichtig ist, dass im Plenum öffentlich diskutiert wird. Das Fernsehen ist dabei, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger können sich anmelden und auf der Zuschauertribüne die Debatte verfolgen. Denn wir Abgeordnete sollen unsere Argumente auch öffentlich austauschen (die Ausschüsse sind dagegen in der Regel nicht öffentlich), damit sich jede und jeder eine Meinung bilden kann, wen er politisch gut findet und wen nicht. Alle vier Jahre darf man ja den Bundestag, also die Abgeordneten, neu wählen.

Mit verschiedenen Mitteln kontrollieren wir Abgeordnete auch die Bundesregierung (z. B. durch große und kleine Anfragen, Fragestunden, Befragung der Bundesregierung, Untersuchungsausschüsse, Festlegung des Haushalts).

Auch die Kanzlerwahl gehört zu den Aufgaben, findet aber in der Regel nur alle 4 Jahre einmal statt.

Sitzungen müssen vorbereitet werden. Dafür gibt es sogenannte Arbeitsgruppen. Sie wissen wahrscheinlich schon, dass es Fraktionen im Bundestag gibt, in denen sich Abgeordnete mit ähnlicher Meinung zusammenschließen. Im Moment gibt die die Fraktionen von CDU/CSU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. In jeder Fraktion sind Abgeordnete für bestimmte Themen zuständig (s.o.). Zur Vorbereitung der Ausschusssitzungen treffen diese sich in den Arbeitsgruppen. Ich setze mich also mit den SPD-KollegInnen zu den Themen "Recht und Verbrauchschutz" und "Ernährung und Landwirtschaft" zusammen.
Am Dienstagnachmittag treffen sich zusätzlich alle Abgeordneten einer Fraktion.

Daneben gibt es verschiedene weitere Termine. Ich treffe Gruppen, die den Bundestag besuchen und mit mir diskutieren wollen. Ich treffe aber auch Leute aus Unternehmen und Verbänden, die gerne möchten, dass unsere Gesetze so ausfallen, dass es ihren Unternehmen oder Branchen gut dabei geht. Die Interessen sind dabei aber oft gegensätzlich. Und unsere Aufgabe als Abgeordnete ist es, uns eine eigene Meinung dazu zu bilden und ein gutes Gesetz zu machen. Die verschiedenen Argumente zu kennen, ist aber erst einmal etwas Gutes.
Daneben finden sich Termine mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Ministerien oder auch mit dem Minister oder der Ministerin in meinem Kalender.

Abends hat man meist keine Freizeit. Dann besuche ich Veranstaltungen, zu denen ich eingeladen wurde. Oder man trifft sich mit den anderen Abgeordneten aus dem eigenen Bundesland. Regelmäßig setzen sich z. B. die SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg zusammen.

Man hat also im Regelfall den ganzen Tag bis in den Abend hinein viel zu tun.

Ich bin Politikerin geworden, weil ich schon lange Freude an Politik hatte. Ich habe mich für die Themen interessiert, bin schon lange in der SPD und habe irgendwann auch Funktionen übernommen, z. B. als Gemeinderätin oder in der Partei als Mitglied des Landesvorstands. Es hat mir Freude gemacht, mit anderen zu diskutieren und Entscheidungen zu beeinflussen. Ich wollte, dass es richtige und gute politische Entscheidungen gibt. Außerdem hat Willy Brandt mich beeindruckt. Zunächst habe ich das aber nebenbei gemacht und ganz normal als Lehrerin und später als Rektorin einer Grund- und Hauptschule gearbeitet. 1997 bin ich gefragt worden, ob ich im Wahlkreis Offenburg für die SPD für den Bundestag kandidieren möchte. Als Abgeordnete kann man einfach noch mehr bewegen und es ist noch immer eine große Ehre. Und so habe ich schließlich "Ja" gesagt. Im ersten Anlauf hat es dann nicht geklappt. Seit 2004 bin ich aber Mitglied des Bundestags und es ist noch immer eine schöne Arbeit. Alles in die Richtung zu bewegen, die ich richtig finde, ist zwar sehr schwer, manche Verhandlungen dauern oft sehr lange und nicht immer kommt das Ergebnis heraus, das ich richtig fände. Doch die Erfolge sind dann umso schöner.

Ich hoffe, Ihnen Ihre Fragen gut beantwortet zu haben. Viele Informationen zu meinem Lebenslauf finden Sie auch auf elvira-drobinski-weiss.de.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Präsentation.

Mit freundlichen Grüßen
Elvira Drobinski-Weiß