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SPD
• 18.05.2009

(...) die Frage des Verbots von Painbtball ist derzeit vom Tisch. Jedoch möchte ich anmerken, dass ich es grundsätzlich bedenklich finde, wenn erwachsene Menschen Spaß daran haben, auf andere Menschen zu zielen und sie "abzuschießen". Damit sind derartige Spiele auch anders als etwa "Cowboy und Indianer" bei Kindern zu beurteilen. (...)

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SPD
• 18.05.2009

(...) Wir kämpfen auf allen Ebenen für Verbesserungen und beschränken uns nicht auf populistische Forderungen und Formulierungen. Wir haben mit dem 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein Gesamtkonzept vorgelegt. Darüber hinaus weise ich auf den Rechtsweg hin, der in der Bundesrepublik allen offen steht, deren Seite unberechtigterweise gesperrt wurde. (...)

Frage von Timo Apfelböck, Anton Frühling, Michael Bauer und Thomas S. • 17.02.2009
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SPD
• 24.02.2009

(...) Es wäre aber falsch, denjenigen für die ein Mindestlohn bereits jetzt möglich ist, diesen Fortschritt zu verweigern. Wenn sich die Erkenntnis weiter durchsetzt, dass Mindestlöhne der richtige Weg sind, werden auch weitere Branchen hinzukommen. Die flächendeckende Einführung kann es aber erst mit einer SPD-geführten Bundesregierung geben. (...)

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SPD
• 18.02.2009

(...) der Plan zur Beobachtung der Auswirkungen des MON810-Anbaus auf die Umwelt ungeeignet. Deshalb habe ich mich mehrfach sowohl intern als auch öffentlich beim früheren Verbraucherminister Seehofer und auch bei Verbraucherministerin Aigner für einen Anbaustopp eingesetzt. Denn gemäß dem im Gentechnikgesetz festgeschriebenen Vorsorgegrundsatz muss der Anbau verboten werden, wenn Unsicherheiten bzgl. (...)

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