Frage von David T. • 14.01.2025
Antwort von Dunja Kreiser SPD • 17.01.2025
Rückführungen müssen human erfolgen. Bei Straftätern setzen wir rasche und konsequente Abschiebungen, wenn eine freiwillige Ausreise verweigert wird.
Rückführungen müssen human erfolgen. Bei Straftätern setzen wir rasche und konsequente Abschiebungen, wenn eine freiwillige Ausreise verweigert wird.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen auch weiterhin die Cannabis-Legalisierung.
Grundsätzliche befürworte ich die Erweiterung von Partizipationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger in unserer Demokratie.
Ursachen für die Verzögerung bei der Bearbeitung sind ebenso vielfältig.
Unser Ziel muss es sein, die AfD politisch zu stellen, sie inhaltlich zu entlarven und dafür zu sorgen, dass sie keinen Rückhalt mehr in der Gesellschaft hat.
Wir als SPD-Fraktion setzten uns mit Nachdruck für eine schnellstmögliche Umsetzung der Familienstartzeit ein.