(...) Erst kürzlich konnte ich bei einer Veranstaltung des DHV auch von ärztlicher Seite erfahren, wie gravierend wohl die Eingriffe in die Therapiefreiheit der Ärzte und damit letztlich in die Versorgung der Patient*innen sind. Als zuständiger Berichterstatter für den Bereich ärgert mich, wie hier, zumindest macht das nach den bisherigen Erkenntnissen deutlich den Eindruck, der Wille des Gesetzgebers, nämlich dass all den Patient*innen, denen aus Sicht der behandelnden Ärzte eine Verschreibung hilft, auch der entsprechende Cannabiswirkstoff verschrieben werden soll, missachtet wird. (...)
(...) 1. Die Kirche hat keineswegs "volle Autonomie" in Sachen Strafverfolgung. Vielmehr gilt das deutsche Strafrecht hier ebenfalls und es wird, wie viele Urteile zeigen, auch umgesetzt. (...)
(...) Ich nehme daher mich und die aktuelle Situation für neue Abgeordnete als Grundlage. Seit 2008 gilt, je Jahr der Zugehörigkeit zum Bundestag wird ein Anspruch von 2,5 % der Abgeordnetenentschädigung erworben. Bezogen auf die aktuelle Summe sind das rund 244,50 € und somit bei vier Jahren rund 978,- €. (...)
(...) Danke für die Kontaktaufnahme und Ihre Frage. Ich teile Ihre Einschätzung uneingeschränkt, dass Homosexualität keine behandlungsbedürftige Erkrankung sondern Teil der individuellen Persönlichkeit ist. Vor diesem Hintergurnd ist eine Konversionstherapie durchaus menschenverachtend und sollte aus meiner Sicht auch verboten werden. (...)
Sehr geehrter Herr R.,
(...) Die Frage die Sie ansprechen ist auch für uns eine ganz zentrale Frage. Wir wollen, dass endlich mehr für das Pflegepersonal getan wird und natürlich auch, dass es mehr Pflegepersonal gibt. Um den Zugang attraktiver zu machen haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode die Pflegeausbildung gestärkt und zu einer generalistischen Ausbildung gemacht, die weitaus mehr Perspektiven bietet und erstmalig auch klare Vorbehaltsaufgaben definiert. (...)