(...) Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. (...)
(...) Verbesserte Lernerfolge und positive Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern mit einer sechsjährigen Primarschule dürfen auch nicht ignoriert werden. Für uns gilt, Hamburg auf einen internationalen Spitzenplatz bei der schulischen Bildung zu führen. Der ursprünglich sehr ambitionierte Umsetzungszeitplan wurde auch auf Betreiben der CDU gestreckt. (...)
(...) Auch ich bedauere, dass die Anhebung der Mautsätze in eine unvorhersehbare wirtschaftliche Krisensituation gefallen ist. Das deutsche Transportgewerbe wird - wie andere Wirtschaftszweige auch - aber nicht allein gelassen. (...)
(...) Der Vorschlag einer Kennzeichnungspflicht für Fahrräder wird immer mal wieder diskutiert. Dies würde meines Erachtens zu einem gewaltigen Verwaltungsaufwand führen. (...)
(...) Natürlich sollen neben dem Rundfunk auch andere „sekundäre Dienste“, wie drahtlose Mikrofone, ihren Platz im UHF-Band erhalten. Große Fernseh-Produktionen oder andere Veranstaltungen sind in der Form, wie wir sie heute kennen, nur durch großflächigen Einsatz drahtloser Kommunikationssysteme überhaupt erst möglich. (...)
(...) Mit einer sparsamen und klimafreundlichen Wärme- und Stromversorgung wird der Deutsche Bundestag diesem Anspruch bereits gerecht. Aber auch für die Fahrbereitschaft sehen die Ausschreibungsmodalitäten des Deutschen Bundestages vor, dass die Fahrzeuge des Fahrdienstes auf dem neuesten Stand der Technik sein müssen. Bei der Neuausschreibung dieser Dienstleistung für die Zukunft werden die laufenden Entwicklungen, wie z. (...)