Frage an Dirk Fischer von Joachim G. bezüglich Wirtschaft
MoinMoin Herr Fischer,
im Rahmen des Konjunkturpakets wurde beschlossen, den Breitbandinternetzugang in ländlichen Gebieten kurzfristig auszubauen. Bis Ende 2010 sollen alle Bürger einen solchen Zugang bekommen können. Darüber hinaus soll bis Ende 2014 75% der Haushalte Zugang zu 50MBit - Anschlüssen bekommen. Das ist grundsätzlich eine gute Entscheidung.
Realisiert werden soll das allerdings per Funk im UHF - Bereich. Viele bisher durch die analoge Ausstrahlung von Fernsehsendern genutzten Frequenzen werden durch die Umstellung auf digitale Sendetechnik nicht mehr genutzt und so soll die Nutzung dieses Bereichs gewinnbringend an private Firmen verkauft werden. Es gab schon einmal eine Versteigerung von anderen Frequenzen mit ähnlicher Begründung , ohne daß sich an der Versorgungslage etwas geändert hätte.
Als Nutzer der Veranstaltungstechnik werden die Frequenzen des UHF - Bereichs ebenfalls benötigt, um z.B. Drahtlosmikrophone zu betreiben. Nach gültigen Verträgen sollte dies noch bis mind. Ende 2015 möglich sein. Die kurzfristigen Entscheidungen der letzten Tage stellt diese Nutzung in Frage, da weder eine Sekundärnutzung mit der Internettechnik nach derzeitigem Stand der Technik, noch ein betriebssicheres Ausweichen auf andere Frequenzen möglich ist - entweder aus technischen Gründen, oder weil andere Frequenzen schon belegt sind.
Nun gibt es gerade in Hamburg Musicals, die man sich mit verkabelten Mikrophonen wie in den 50er Jahren kaum vorstellen kann. Aber auch viele andere Bühnen, Fernsehsender und auch Sie als Politiker nutzen bei Ihren Reden oft kabellose Mikrophone. Dies wäre nach den aktuellen Beschlüssen nicht mehr möglich und zulässig.
Mir ist klar, daß man schnellen Internetzugang für alle gut verkaufen kann; wie soll in Ihren Augen aber die eher unsichtbare Anwendung der Veranstaltungstechnik, von der Sie als redender Politiker und wir alle bei Shows profitieren, in Zukunft realisiert werden ?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Genzken
Sehr geehrter Herr Genzken,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Ausbau des Breitbandnetzes unter Nutzung leistungsstarker Funktechnologien.
Es ist nicht akzeptabel, dass in Deutschland rund 700 Gemeinden, d.h. eine halbe Million Haushalte, nicht einmal die Möglichkeit haben, einen Breitbandanschluss zu erwerben. Betroffen sind insbesondere strukturschwache ländliche Gebiete. Hier gilt es, Abhilfe zu schaffen.
Neben modernen leitungsgebundenen Netzen sollen, wie bereits von Ihnen angesprochen, auch leistungsstarke Funktechnologien zum Einsatz kommen. Durch die Digitalisierung der terrestrischen Rundfunkübertragung vervierfacht sich die Übertragungskapazität („Digitale Dividende“). Die Breitbandstrategie sieht vor, dass ein Teil dieser digitalen Dividende der breitbandigen Erschließung des ländlichen Raums gewidmet wird.
Diese Nutzung ist für die kurzfristige Schließung von Versorgungslücken und für den langfristigen Aufbau von Hochleistungsnetzen wichtig.
Natürlich sollen neben dem Rundfunk auch andere „sekundäre Dienste“, wie drahtlose Mikrofone, ihren Platz im UHF-Band erhalten. Große Fernseh-Produktionen oder andere Veranstaltungen sind in der Form, wie wir sie heute kennen, nur durch großflächigen Einsatz drahtloser Kommunikationssysteme überhaupt erst möglich. Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium ist gegenwärtig dabei, eine vollständige Frequenzbereichszuweisungsverordnung zu erstellen, die dann dem Bundeskabinett vorgelegt wird. Ich hoffe, dass es gelingen wird, alle bestehenden Interessen bei der Frequenzvergabe zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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