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Dirk Fischer
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Frage von Johannes B. •

Frage an Dirk Fischer von Johannes B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Fischer!

Mich würde interessieren, wie Sie zur "Umweltprämie" stehen. Insbesondere folgende Punkte würden mich interessieren:

1.) Glauben Sie wirklich, dass die Subvention einen positiven Einfluss auf die Umwelt hat?
2.) Warum werden praktisch alle Neuwagen subventioniert, nicht nur solche, die besonders umweltfreundlich sind?
3.) Glauben Sie dass die Subvention einen positiven Effekt auf die Wirtschaft haben wird? Ist nicht damit zu rechnen, dass die Faktoren wie höhere Verschuldung, Umsatzeinbrüche bei Werkstätten, Wertverlust der Schrottpreise und die zu erwartenden Einbrüche nach dem Absetzen der Subvention im besten Fall ein Nullsummenspiel ergeben werden?
4.) Warum wird nur die Automobilbranche subventioniert? Etwa bei Kühlschränken sind auch viele Energieverschwender im Dauereinsatz.
5.) Warum wurde die Prämie bis zum 31. Dezember verlängert? Wäre nicht eine Verlängerung bis zum 27. September ehrlicher gewesen?

Vielen Dank im Voraus,
J. Barre

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Barre,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Umweltprämie.

Die Umweltprämie ist ein Baustein von vielen, mit der der aktuellen Wirtschaftskrise begegnet werden soll. Die Umweltprämie soll dazu beitragen, den Verkauf von Neuwagen anzukurbeln und damit die Automobilindustrie in Deutschland zu stützen, um Arbeitsplätze zu sichern. Die Automobilindustrie ist in Deutschland eine Schlüsselindustrie, in der rund 760.000 Menschen beschäftigt sind, davon etwa 350.000 bei Autozulieferern.

Eine Ankurbelung der Autoverkäufe, gerade bei Kleinwagen, ist insbesondere bei den Marken VW, Opel und Ford gelungen. Die Kurzarbeit wurde wieder zurückgefahren, da sich der Absatz verbessert hat. Neben der Beschäftigungswirkung, die sich durch mehr Beiträge zur Sozialversicherung, weniger Leistungsausgaben und bessere Steuereinnahmen für alle auszahlt, schafft der PKW-Wechsel von alt zu neu auch bessere Klimabedingungen.

Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. Damit wird ein Beitrag zur Reduzierung der Schadstoffbelastung der Luft geleistet bei gleichzeitiger Stärkung der Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Fischer