Frage an Dirk Fischer von Jonas J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Mdb Fischer,
zum Schutze der Umwelt und als Konsequenz auf das stets aktuelle Thema Klimawandel sind spritsparende Autos mit weniger Kohlenstoffdioxidausstoß in aller Munde.
Jedoch sind die Fahrzeuge des Fuhrparks des Bundestages mit einem Ausstoß von nahezu 200g CO2 / km alles andere als umweltfreundlich.
Sollte nicht gerade die Politik mit gutem Beispiel vorangehen?
Mich würde interessieren, wie Sie als Mitglied des Verkehrsausschusses und Fachsprecher für Verkehr dieses Problem angehen bzw. beheben möchten.
Würden Sie sich für Fahrzeuge mit deutlich geringerem CO2 Ausstoß in der Dienstwagenflotte des deutschen Bundestages einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
J. Jarass
Sehr geehrter Herr Jarass,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Fuhrpark des Deutschen Bundestages.
Für die Mitglieder des Deutschen Bundestages gibt es keine persönlichen Dienstfahrzeuge, wie das bei Ministern auf Bundes- und Landesebene üblich ist. Vielmehr steht allen Abgeordneten eine Fahrbereitschaft zur Verfügung. Auf diese können alle Abgeordneten während ihrer Anwesenheit in Berlin zurückgreifen, um Termine innerhalb der Stadt wahrzunehmen.
Die Wagen der Fahrbereitschaft gehören einem privaten Taxi- bzw. Fuhrunternehmen. Zuständig für das Ausschreibungsverfahren und die Vergabe an einen externen Dienstleister ist die Bundestagsverwaltung und nicht der Verkehrsausschuss. Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass der Deutsche Bundestag hinsichtlich seiner Klimaschutz-Anstrengungen eine Vorbild-Funktion hat. Mit einer sparsamen und klimafreundlichen Wärme- und Stromversorgung wird der Deutsche Bundestag diesem Anspruch bereits gerecht. Aber auch für die Fahrbereitschaft sehen die Ausschreibungsmodalitäten des Deutschen Bundestages vor, dass die Fahrzeuge des Fahrdienstes auf dem neuesten Stand der Technik sein müssen. Bei der Neuausschreibung dieser Dienstleistung für die Zukunft werden die laufenden Entwicklungen, wie z. B. im Bereich der Motorentechnik, der Filtersysteme oder des Verbrauchs, damit automatisch Gegenstand des Vergabeverfahrens.
Darüber hinaus achtet das beauftragte Unternehmen im eigenen Interesse auf günstige Verbrauchswerte der Fahrzeugflotte, da es für die Fahrten eine Pauschale erhält, so dass sich der Gewinn schmälert, wenn der Spritverbrauch zu hoch ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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