BrinkertLück Creatives
Sehr geehrte Frau Hirschfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Den Grund, warum ich Fragen von H. B. nicht mehr beantworte, können Sie meiner Antwort auf seine Frage vom 29.5.2012 entnehmen.
Sehr geehrte Frau Hochstein,
zur Beantwortung Ihrer Fragen zu Afghanistan verweise ich Sie auf meine ausführliche Antwort an Herrn Thelen vom 24.4.2013.
(...) Wenn Sie die Politik der SPD-Bundestagsfraktion aufmerksam verfolgen, kann Ihnen nicht entgehen, dass wir mit Nachdruck für eine gerechte Zweistaatenlösung eintreten und stets versuchen, die Bemühungen um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern lebendig zu erhalten. Es steht außer Frage, dass nur im Rahmen der Wiederaufnahme von Friedensgesprächen die Endstatusfragen des Nahostkonflikts einvernehmlich und dauerhaft gelöst werden können. (...)
(...) Ob die Verantwortung, die als Abgeordneter zu tragen habe geringer ist, möchte ich hier nicht bewerten. Da sie auch das Thema gesetzliche Verantwortung und Strafbarkeit ansprechen: Die Immunität von Abgeordneten ist kein Freifahrtschein. Das Immunitätsrecht bildet zwar ein Strafverfolgungshindernis. (...)
(...) Zu den Kontakten von Herrn von Klaeden kann ich Ihnen keine weiteren Angaben machen. (...) Ich persönlich pflege mit „professionellen“ Lobbyisten keine regelmäßigen Gespräche. (...)
Sehr geehrter Herr Bildstein ,
wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort vom 25.1.2011 mitgeteilt habe, werde ich auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit Ihre Fragen nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt beantworten.
