Portrait Dietmar Nietan
Dietmar Nietan
SPD
100 %
21 / 21 Fragen beantwortet
Frage von Ahmed Al M. •

Frage an Dietmar Nietan von Ahmed Al M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Nietan,

die politischen Klasse im Land befindet sich offensichtlich im freien Fall der Werte, Vetternwirtschaft und Nepotismus sind an der Tagesordnung. Der Fall der 17 CSU Abgeordneten scheint nur die Spitze eines Sumpfes and "Gefaelligkeiten" zu sein. [ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-und-seehofer-in-turbulenzen-wegen-hoeness-und-familienjobs-a-896257.html ].
Beschaeftigen Sie in Ihrem Buero in Dueren und/oder Berlin Familienangehoerige?

Mit freundlichem Gruss

Ahmed Al Malki

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Al Malki,

vielen Dank für Ihre Frage. Meine Antwort ist klar: Ich beschäftige keine Familienangehörige.

Abgeordnete des Bundestages dürfen dies auch nicht. In jedem Arbeitsvertrag mit einem Mitarbeiter oder Mitarbeiterin muss ein Bundestagsabgeordneter mit seiner Unterschrift folgende Erklärung bestätigen: „Ich bin oder war mit meiner Mitarbeiterin nicht verheiratet; es besteht bzw. bestand auch keine eingetragene Lebenspartnerschaft; ebenso bin ich mit meiner Mitarbeiterin/meinem Mitarbeiter nicht verwandt oder verschwägert.“

Insofern glaube ich, dass dies eher ein spezielles Problem der CSU in Bayern ist, als ein allgemeines Problem der „politischen Klasse“, wie Sie es formuliert haben.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan

Was möchten Sie wissen von:
Portrait Dietmar Nietan
Dietmar Nietan
SPD