Frage von Manfred L. • 29.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.04.2007
Sehr geehrter Herr Leile,
ich verweise auf meine umfassenden Stellungnahmen zur Online-Durchsuchung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Werner W. • 26.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.04.2007
(...) ich denke, daß ich klar und unmißberständlich meine Position zur Online-Durchsuchung deutlich gemacht habe, und zwar hundertfach. Bis Ende 2006 wurde in Rechtsprechung und im rechtswissenschaftlichen Schrifttum überwiegend die Auffassung vertreten, es gebe eine ausreichende Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen. Die Generalbundesanwältin hat noch am Anfang des Jahres 2007 diese Auffassung vertreten. (...)
Frage von Hendrik W. • 26.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.04.2007
Sehr geehrter Herr Walter,
ich verweise Sie auf meine Antwort an Herrn Wetzorke vom heutigen Tage.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Hans-Jürgen H. • 26.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.04.2007
Sehr geehrter Herr Huth,
Sie wollen keine Antwort auf Fragen, sondern Stimmung machen. Dafür stehe ich Ihnen nicht zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Harald D. • 26.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.04.2007
(...) wenn Sie glauben, daß ich keine Vorstellung vom dem habe, was ich sage, warum fragen Sie mich dann? Ich habe mich hundertfach zur Online-Duchsuchung geäußert. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
Frage von Bettina W. • 26.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2007
(...) Das ergibt sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum so genannten großen Lauschangriff. Wie das "Schlafzimmer" auf der Festplatte geschützt werden kann, weiß ich gegenwärtig noch nicht. Ich habe an dieser Stelle gegenwärtig mehr Fragen als Antworten. (...)