Frage von Paula M. • 10.04.2024
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop DIE LINKE
Hauptansatzpunkt für mehr Gendergerechtigkeit bei der Stadtplanung ist die Beteiligung von Frauen in den Planungsprozessen.
Das Vorgehen des Senats beim MSC-Deal ist europarechtlich riskant. Besser wäre es, sich vorab mit der EU Kommission abzustimmen, um finanzielle Risiken zu vermeiden.
Ich setze mich dafür ein, dass das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD ernsthaft prüft.
Das gelbe Band halte ich für eine sinnvolle Einrichtung, die auch in Hamburg so praktiziert werden könnte.
Ich zeige auf unterschiedliche Weise meine Solidarität mit den demokratischen Protesten im Iran.