Frage von Ralf S. • 06.12.2020

Antwort von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2021
(...) Sie haben Recht, dass das RKI deutlich weniger Influenza-Erkrankungen registriert als in den letzten Jahren. (...)
(...) Sie haben Recht, dass das RKI deutlich weniger Influenza-Erkrankungen registriert als in den letzten Jahren. (...)
(...) Mit aller Entschiedenheit weise ich die Propaganda zurück, es handele sich um ein Art "Ermächtigungsgesetz", das unsere Grundrechte aushebelt. Das ist geschichtsvergessen und grob falsch! (...)
(...) für viele Menschen keine ausreichende soziale Absicherung gibt bzw. der Staat seiner Aufgabe, das Existenzminimum abzusichern, nicht gerecht wird. (...)
(...) Somit unterstützen wir auch die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Soja-, Hafer- und Reismilch (...)