Frage an Corinna Rüffer von Karin K. bezüglich Petitionen
Guten Tag Frau Rüffer,
oft zeichne ich Petitionen und engagiere mich politisch-unter anderem auch für die Erhaltung der Volksabstimmung im Grundsatzprogramm... Da bald der Parteitag der Grünen ist wollte ich fragen: Können sie sich als Anwesende hierfür einsetzen?
Im Voraus Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße aus Trier!
Karin Klinkhammer
Weitere Fragen an Corinna Rüffer
Demokratie darf nicht zur „Diktatur der Mehrheit“ werden. Sie muss auch den Schutz von Minderheiten sicherstellen. In Volksabstimmungen besteht jedoch das Risiko, dass kurzfristige Mehrheitsentscheidungen die Rechte und Interessen von Minderheiten missachten.
Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.
Eine Entlohnung von Werkstattbeschäftigten nach Mindestlohn sehen wir als eine große Hürde für einen Wechsel von einer Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und lehnen diesen Ansatz daher ab.
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.