Frage von Simone F. • 26.05.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 10.06.2024
Die interministerielle Abstimmung hat bereits begonnen. Für Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe wurde die Belastungsgrenze 2023 auf 320 Euro pro Jahr gesenkt.
Frage von Martina S. • 15.04.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 02.05.2024
Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.
Frage von Ingrid S. • 02.04.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 12.04.2024
Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.
Frage von Claudia M. • 04.03.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 19.03.2024
Da aus der Anfrage keine konkreten Angaben hervorgehen, kann keine inhaltliche Prüfung vorgenommen werden. Zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde.
Frage von Claudia M. • 05.10.2023
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 11.10.2023
Die für die Anpassung der Einkommensgrenzen des ersten Förderungswegs erforderliche Gesetzesänderung des BayWoBindG ist bereits in Vorbereitung.
Frage von Laurentius Sebastian K. • 13.09.2023
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 22.09.2023
Bayern steht für einen konsequenten Vollzug der geltenden Gesetze und leistet gleichzeitig einen großen Beitrag, Menschen Obhut zu gewähren, die berechtigt Schutz vor Krieg, Vertreibung und politischer Verfolgung suchen