Tobias Koch
(...) Bei der Förderung und dem Einsatz offener Dokumentenstandards geht es der CDU/CSU-Bundestagsfraktion darum, Zugang zu Informationen und Wissen für alle zu gewährleisten. Der Zugang muss diskriminierungsfrei und zukunftssicher sein. (...)
Sehr geehrte Frau Rothschild,
(...) In den EU-Mitgliedsstaaten wird seit 2001 derjenige als arm bezeichnet, dem weniger als 60% des Medians zur Verfügung stehen. Dieser Festlegung anhand von Durchschnittswerten steht berechtigte Kritik gegenüber, denn sie sagt wenig über den tatsächlichen Lebensstandard der Menschen aus. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Urheberrechtsnovelle. Die 2. (...)
(...) Daneben liefern aus meiner Sicht gerade die vielfältigen kontroversen Auseinandersetzungen u.a. auch hinsichtlich des von Ihnen nachgefragten Sachverhaltes einen mehr als deutlichen Beleg dafür, dass die Meinungsfreiheit in Braunschweig zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Art gefährdet war, ist oder sein wird. (...)
(...) ich habe nicht die Befürchtung eines Verlustes an Demokratie und Meinungsfreiheit in Braunschweig. Aus der Vergangenheit habe ich mehrere eher persönlich motivierten Angriffe des Herrn El Kurdi auf den Braunschweiger Oberbürgermeister in Erinnerung, die auch mit viel Wohlwollen nicht mehr ohne weiteres in die Kategorie „Kunst“ oder „Satire“ eingeordnet werden können. (...)
