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SPD
• 14.01.2009

(...) Niemand würde beispielsweise auch die Kosten, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften entstehen, als Zusatzbeitrag der Männer bezeichnen (die diese Leistungen im Rahmen der Schwangerschaft ja auch nicht in Anspruch nehmen können). Ich finde es richtig, dass im Rahmen unseres solidarischen Gesundheitssystem Menschen für Menschen einstehen, damit jeder Unterstützung bekommt, wenn er diese benötigt. Deshalb kann ich an dieser Stelle auch keinen Konflikt mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen. (...)

Frage von Werner S. • 10.01.2009
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SPD
• 21.01.2009

(...) Eine komplette Abschaffung des Kindergeldes, wie Sie sie vorschlagen, ist ausgeschlossen. Kindergeld wird in Deutschland in erster Linie zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums gewährt. (...)

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SPD
• 23.01.2009

(...) Pauschbeträge sollen also keine ideellen Nachteile ausgleichen, sondern den Verwaltungsaufwand abmildern. Insofern ist eine Erhöhung der Pauschbeträge auch nicht erforderlich, weil die steuerliche Berücksichtigung von behinderungsbedingten Mehraufwendungen der Betroffenen über den Pauschbetrag hinausgehend gegeben ist. (...)

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SPD
• 12.01.2009

(...) Die von Ihnen für Ihre Abiturprüfung ausgewählte Thematik Vogelgrippe wird von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages selbstverständlich wahrgenommen. Es ist die Aufgabe der Politik, die Verbreitung der Vogelgrippe zu verhindern. Insbesondere, dass diese Tierseuche auf den Menschen übergreift. (...)

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SPD
• 09.01.2009

(...) Diese Gegenüberstellung macht deutlich, dass die Gesundheitsausgaben für die ältere Generation im Gegensatz zu früher jetzt überwiegend von der erwerbstätigen Generation finanziert werden. Die jüngere Generation hilft der älteren Generation also, die finanziellen Lasten ihres höheren Krankheitsrisikos zu tragen. (...)

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