Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2024

In dem von Ihnen genannten Zitat von Karl Kraus heißt es: "Kriegsmüde hat man immer zu sein, das heißt, nicht nachdem, sondern ehe man den Krieg begonnen hat." Es wäre schön, hätte Wladimir Putin sich hieran ein Vorbild genommen.

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Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2024

Zuständig für Entscheidungen über Waffenexporte ist nicht das Parlament, sondern der Bundessicherheitsrat. Hier soll kein Koalitionspartner überstimmt werden.

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