Hallo Frau Haßelmann, gibt es derzeit überhaupt noch Telefonate, seitens der Europäischen Staats-Chefs, mit Putin? Oder ist jegliche Kommunikation abgebrochen?

Lieber Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Wir alle wünschen uns Frieden in der Ukraine. Und Friedensverhandlungen und diplomatische Initiativen sind zweifellos wichtig, um zu einem Ende des brutalen und grundlosen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine zu kommen, der nun schon seit mehr als 1000 Tagen auf Geheiß Wladimir Putins wütet. Dafür ist es auch richtig und wichtig, die diplomatischen Gesprächskanäle nach Russland so gut es geht weiter offenzuhalten. Die deutsche Botschaft in Moskau ist hierfür eine der Instanzen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat noch in der vergangenen Woche direkt mit dem russischen Präsidenten telefoniert.

Bedauerlicherweise hat dieses Telefonat sowie alle bisherigen diplomatischen Bemühungen gezeigt, dass Putin nicht zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist. In den auf das Telefonat folgenden Tagen unternahm Russland schwere Luftangriffe auf verschiedene Regionen der Ukraine, die sich erneut in erster Linie gegen die Energieinfrastruktur des Landes richteten. Im März dieses Jahres bezeichnete Putin mögliche Verhandlungen mit der Ukraine wegen eines Munitionsmangels der ukrainischen Armee als „lächerlich“. 

Wir müssen leider feststellen, dass der russische Präsident diesen Krieg in der Ukraine führen will. Frieden liegt nicht in seinem Interesse. Die Unterstützung der Ukraine mit humanitären, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln bleibt deswegen unerlässlich für die Schaffung von Frieden in der Ukraine und in Europa. Unsere Politik zielt dabei stets darauf ab, die Ukraine so vollumfänglich wie möglich zu unterstützen, ohne dass sich der Krieg aber ausbreitet. 

Mit besten Grüßen

Team Haßelmann