Werden die Grünen eine stichhaltige Analyse zur Europawahl noch abliefern??
Sehr geehrte Frau H.,
die Europawahl hat trotz einer höheren Wahlbeteiligung einen desolates Resultat für die Grünen mitgebracht. In den Medien wurde viel davon berichtet, dass junge Menschen ja überwiegend zur AfD oder CDU gelaufen sind. Doch eher beiläufig wurde erwähnt, dass junge Menschen und auch Menschen mittleren Alters von Existenzängsten (z.B. Teuerung bei Lebensmitteln, Gas, Mietpreisen) und zugleich unzureichende Klimapolitik, die v.a. den mittleren und jüngeren Generationen einer existenziellen Bedrohung entspricht. Also wechselten jüngere Generationen auch zu Kleinstparteien wie z.B. Volt aber auch weiteren Kleinstparteien. Irgendwo in den Medien konnte man auch lesen, dass die Grünen unter Ricarda Lang und Omid Nouripur alt geworden seien. Das ist eine von vielen Sichtweisen auf das Thema. Am Wahlabend erschienen jedoch Robert Habeck und auch Annalena Baerbock nicht um sich diese Wahlergebnisse anzusehen. Wie denken Sie darüber, was fehlt?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Fraglos waren die Ergebnisse der letzten Wahlen für uns als Bündnis 90/Die Grünen enttäuschend. Mit dem Rückzug von der Parteispitze haben Ricarda Lang und Omid Nouripour der Partei nun einen Neustart für die kommenden Wahlkämpfe ermöglicht. Dafür gebührt ihnen großer Respekt. Sie bieten uns die Chance, eine strategische Diskussion über unsere zukünftige Aufstellung zu führen, mit der wir verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und mit der wir bei den kommenden Wahlen wieder erfolgreich sein werden.
Die starken Ergebnisse der AfD gerade bei jungen Menschen besorgt uns. Die neuesten Vorfälle im Landtag in Thüringen zeigen, dass diese Partei darauf aus ist, parlamentarische Verfahren unserer Demokratie auszuhebeln, wo es ihr möglich ist. Die AfD ist eine ernste Gefahr für unsere Demokratie. Mit guter und verantwortungsvoller Politik müssen wir als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Antworten geben und diese Entwicklungen stoppen. Wir müssen unseren Beitrag dazu leisten, dass junge Menschen, sich im demokratischen Parteienspektrum vertreten sehen. Dafür müssen wir mit unseren Antworten zum Klimaschutz, zu einem nachhaltigen Umbau der Wirtschaft und zu sozialer Gerechtigkeit stärker überzeugen. Wir arbeiten fortlaufend daran – zuletzt beispielsweise im Rahmen unseres Zukunftskongresses, wo wir unser Konzept für ein „Entlastungspaket für die junge Generation“ vorgestellt haben (https://www.gruene-bundestag.de/zukunftsideen/entlastungspaket-fuer-die-junge-generation).
Wir stellen unsere Ideen, für das, was für das Land nötig ist, auch immer zur Debatte. Diese Kultur des Austausches, insbesondere mit jüngeren Generationen, wollen wir stärken und ausbauen.
Mit besten Grüßen
Team Haßelmann