Die Lage hunderttausender Uigurinnen und Uiguren, die in chinesischen Internierungslagern festgehalten werden, ist mehr als besorgniserregend.
Fakt ist allerdings, dass die Impfung dabei hilft, das Infektionsgeschehen zu bremsen und schwere Krankheitsverläufe deutlich zu reduzieren.
Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass wir die Krankenhausplanung überarbeiten wollen. Sie soll auf Leistungsgruppen und Versorgungsstufen basierende und sich an Kriterien wie der Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung orientieren.
Wir Grünen sind zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten die Kaufförderung emissionsfreier Autos in ein Bonus-Malus-System zu überführen und für Elektro-Leichtfahrzeuge zu öffnen (Bündnis 90/Die Grünen Bundestagswahlprogramm, S.34). Dementsprechend wollen wir emissionsarme Fahrzeuge besonders fördern.
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich im Gegensatz dazu für einen verantwortungsvollen Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht ein.
Wir wollen Open Access bei Publikationen zum Standard erklären und als wissenschaftliche Leitidee stärker fördern und zusammen mit der Wissenschaft vorantreiben