Sind Unternehmen wie Autozusammenbauer und Diesel-Betrüger BMW, Mercedes und VW, durch die Teilelieferungen aus Umerziehungslagern der Uiguren in China mit verantwortlich am Völkermord der Uiguren?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Lage hunderttausender Uigurinnen und Uiguren, die in chinesischen Internierungslagern festgehalten werden, ist mehr als besorgniserregend. Berichte von Folter, Vergewaltigungen und Zwangssterilisationen belegen das in unaussprechlichem Maße.

Der deutsche Autobauer VW unterhält in Urumqi seit 2013 ein Fertigungswerk, in einem Joint Venture mit der Shanghai Motor Corporation, einem Unternehmen der Shanghaier Stadtregierung. Somit gibt es Hinweise auf eine Verbindung des Unternehmens und dem Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Uigur*innen in Xinjiang. Auch die 2019 veröffentlichten China Cables legen eine solche Verbindung nahe.

Wir Grüne verfolgen die Situation in Xinjiang seit Jahren mit großer Sorge und stehen dazu mit intensiv mit Menschenrechtsorganisationen, Betroffenengruppen und Angehörigen anderer Regierungen im Austausch. Dieses Engagement werden wir auch in Zukunft fortsetzen und haben es daher explizit im Koalitionsvertrag verankert: „Wir thematisieren klar Chinas Menschenrechtsverletzungen, besonders in Xinjiang.“

Darüber hinaus unterstützen wir das von der EU vorgeschlagene Importverbot von Produkten aus Zwangsarbeit und setzen uns für ein starkes EU-Lieferkettengesetz ein, basierend auf den UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte.

Viele Grüße
Beate Walter-Rosenheimer